Potsdamer Universitätszeitung

Aus dem Studierendenparlament

In seiner Sitzung am 18. Juni 2002 befasste sich das vierte Studierendenparlament (StuPa) mit folgenden Themen:

AStA-Rechenschaft
Till Meyer ging in seinem Rechenschaftsbericht vor allem auf Aktivitäten im Zusammenhang mit dem studentischen Kulturzentrum ein. Es folgten Fragen zu dessen Finanzierung sowie eine ausführliche und kontroverse Diskussion zur hochschulpolitischen Rolle des AStA im vergangenen Amtsjahr. Während einige kritisierten, dass die Auseinandersetzung nicht engagiert genug gesucht worden sei, bemängelten andere vielmehr einen zu wenig kooperativen Umgang mit dem Rektorat.

Auch die AStA-Referenten Annika Philipps, Rachel Strecker, Marco Hoffmann und Tobias Heptner gaben ihre Rechenschaftsberichte. Neben der Abwesenheit der übrigen AStA-Referenten löste die Unvollständigkeit der Finanzberichterstattung durch Tobias Heptner breite Kritik aus.

Rechnungsprüfungsbericht
Thomas Duve und Daniel Taprogge stellten den Rechnungsprüfungsbericht vor und gaben Empfehlungen zur Behebung festgestellter Mängel. Nach ihrem Gesamturteil sei die Entlastung möglich, wenn die zeitnahe Vornahme von Um- und Nachbuchungen gewährleistet wird.

Entlastung
Der AStA wurde in geheimer Abstimmung entlastet. Yvonne Plaul äußerte im Anschluss an die Abstimmung, dass es beschämend sei, was der AStA an Rechenschaftsberichten sowie Antworten auf Nachfragen geboten hat und es unerträglich sei, dass der AStA entlastet wird, ohne dass das Studierendenparlament über die Finanzen wirklich Bescheid weiß. OLL, CDU, Johannes Schilling und Linda Merschin schlossen sich dieser Einschätzung an.

Auf seiner außerordentlichen Sitzung am 25. Juni 2002 befasste sich das vierte Studierendenparlament mit folgenden Themen:

Übergangen
Aus der Sitzung des Verwaltungsrates des Studentenwerks vom 20.06.2002 wurde bekannt, dass der AStA zwei Anträge gestellt hatte, die nicht mit dem Studierendenparlament abgestimmt und von diesem beschlossen worden waren. Dieses Übergehen des Parlaments fand deutliche Kritik.

Ablehnung
Entgegen seinem Versprechen auf der letzten Sitzung teilte Tobias Heptner mit, keine Zahlen für das Haushaltsjahr 2002 vorzulegen. Dies sowie der ungewisse Verbleib von beim AStA abgegebenen Fachschaftsunterlagen rief zahlreiche Kritik hervor. Ein Antrag von OLL & CDU auf Rückholung der politischen Entlastung des AStA wurde mangels Zweidrittelmehrheit abgelehnt. Ebenfalls abgelehnt wurde ein konstruktives Misstrauensvotum der OLL gegen Till Meyer.

Rüge
Angenommen wurde hingegen ein Antrag von Daniel Taprogge, OLL, CDU und RCDS, dem AStA eine Rüge sowie eine Haushaltssperre zu erteilen und die Entlastung nur in politischer, nicht aber finanzieller Hinsicht vorzunehmen.

Änderungen
Es wurden Änderungen der Satzung und der Geschäftsordnung beschlossen. Der Antrag der OLL zur Sozialfondsordnung wurde angenommen.

Offener Brief
Der Antrag der GAL zu einem offenen Brief an Ministerpräsident Platzeck wurde mit vielen Änderungen angenommen. In dem Brief drückt das Studierendenparlament seine Wünsche für eine engagierte Bildungspolitik aus und verdeutlicht die ernste Lage der Brandenburger Hochschulen und insbesondere der Universität. Das Schreiben, das im Juli verschickt wird, regt eine landespolitische Prioritätensetzung zugunsten der Hochschulen an.

Linda Merschin, Vizepräsidentin des 4. Studierendenparlaments

Weitere aktuelle Infos vom AStA und vom Studierendenparlament finden sich im Internet unter: http://www.stud.uni-potsdam.de/stupa/ und http://www.asta.uni-potsdam.de.